Europas Rechtspopulisten auf dem Vormarsch

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Logo © BRDie rechtsradikalen und rechtspopulistischen Parteien in Europa, die früher mit ihren „Themen“ nur einen überschaubaren Kreis von Anhängern gewinnen konnten, sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen: Ob in Österreich bei dem ersten Wahlgang zur Präsidentenwahl, in Finnland, in den Niederlanden oder Frankreich – innerhalb der Staaten der Europäischen Union wächst eine ausländerfeindliche, europaskeptische, offen national bis nationalistische Stimmung.

Die Krisen der Europäischen Union, von der anhaltenden Staatsschuldenkrise, der teilweise hohen Jugendarbeitslosigkeit, sowie der Flüchtlingskrise, haben der europäischen Rechten erheblichen Auftrieb gegeben, in einem Maße, dass in einigen EU-Mitgliedsländern rechtspopulistische Parteien längst Regierungsmacht haben, wie in Polen und Ungarn.

In zahlreichen anderen europäischen Staaten setzen die Rechtsparteien die Regierungen unter Druck, die Asylgesetzgebung zu verschärfen, die Leistungen für Flüchtlinge zu verringern, die Grenzkontrollen auf Dauer wieder einzuführen. In Finnland lautet das Motto der Rechten „Grenzen dicht!“. In den Niederlanden liegen die Rechten in den Umfragen an erster Stelle und können bei den nächsten Parlamentswahlen stärkste politische Kraft werden.

In Frankreich ist es der Tochter von Parteigründer Le Pen gelungen, ihrem Front National ein bürgerliches Image zu verpassen und zur wichtigen kommunal- und regionalpolitischen Macht aufzusteigen. Marine Le Pen gilt zudem als „Vorbild“ für viele europäische Rechtsparteien. Was bedeuten diese Veränderungen für die Europäische Union? Rücken die EU-Staaten unter dem Druck der Rechten auseinander, gefährden sie gar das langfristige Projekt der europäischen Einigung? Im Studio des „Dossier Politik“ ist Dr. Ulrike Guérot, Gründerin und Direktorin des European Democracy Lab an der European School of Governance.

Europas Rechte auf dem Vormarsch
Sendung mit den Politikberatern Ulrike Guérot vom 4.5.2016, Bayern2.
Moderation: Christina Teuthorn-Mohr

http://br.de/s/2H43pF9

Flüchtlingskrise und Anti-Terrorkampf – Wie antwortet Europa?

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In der Flüchtlingskrise schotten sich immer mehr Länder ab und bauen Zäune. Europa droht in Kleinstaaterei zu verfallen. Nach den Terroranschlägen von Paris wollen die Länder der EU Solidarität demonstrieren.

In den letzten Monaten versuchen immer mehr Länder ihre Grenzen für Flüchtlinge dicht zu machen und damit die Probleme an die Nachbarländer weiterzuschieben. Ungarn machte den Anfang, Polen, Tschechien, die Balkanstaaten folgten. Auf der Balkanroute versucht jedes Land, die Flüchtlinge schnellstmöglich durchzuschleusen, bloß weg aus dem Blickfeld. Es wird immer offensichtlicher, dass nur eine gesamt-europäische Lösung helfen kann. Die aber ist nicht in Sicht.

Die Anschläge von Paris haben die Parameter verschoben. Mit großer Anteilnahme und Solidarität versprechen die Regierungschefs den Franzosen Unterstützung. Die diese auch eingefordert haben, über die sogenannte Beistands-Klausel im EU-Vertrag.  Rückt Europa nun doch wieder zusammen? Es wird spannend, wie Europa auf die vielen Krisen antworten wird.

Flüchtlingskrise und Anti-Terrorkampf – Wie antwortet Europa?

Sendung mit den Politikberatern Ulrike Guérot und Gerald Knaus und dem langjährigen Europa-Korrespondenten Martin Bohne vom 25.11.2015, Bayern2.
Moderation: Christina Teuthorn-Mohr

http://br.de/s/20D7Idy

Radiomoderation: Afrikas vergessenes Flüchtlingsdrama

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Millionen Menschen sind auf der Flucht. Momentan schaut die Welt auf Syrien – auch die Debatte in Deutschland konzentriert sich auf die Flüchtlinge aus dieser Krisenregion. Doch das größte Flüchtlingslager der Welt ist in Kenia.

Mindestens 330.000 Somalis leben Schätzungen zu Folge im kenianischen Flüchtlingslager Dadaab. Nicht weit davon entfernt ist das Lager Kakuma, es befindet sich ebenfalls in Kenia, etwa 100 Kilometer vor der Grenze zum Südsudan. Sieben der acht größten Flüchtlingslager der Welt befinden sich laut dem katholischem Hilfswerk Misereor in Ostafrika, wo mindestens 1,1 Millionen Menschen Schutz vor Krieg und Terror gefunden hätten. Weltweit gesehen liegen dem Hilfswerk zufolge mehr als die Hälfte der Herkunftsländer mit den höchsten Flüchtlingszahlen in Zentral- und Ostafrika. Nicht die Armut treibt diese Menschen aus der Heimat, sondern staatliche Willkür und bürgerkriegsähnliche Zustände.

In Westafrika sind rund 150.000 Nigerianer wegen des blutigen Terrorfeldzugs von Boko Haram in Nachbarländer geflohen, vor allem in den Niger und nach Kamerun. Dazu kommen noch einmal etwa 1,4 Millionen Menschen, die vor sunnitischen Extremisten aus dem Nordosten Nigerias in andere Landesteile geflohen sind. Die weltgrößte Flüchtlingskrise spielt sich weit weg von Deutschland ab. Die Flucht von Zehntausenden aus Afrika übers Mittelmeer nach Europa ist nur die Spitze des Eisbergs. Auf keinem Kontinent sind so viele Menschen auf der Flucht vor Krieg, Hunger und Menschenrechtsverletzungen wie in Afrika.

Die Krisen in Ländern wie Südsudan, Kongo oder Eritrea haben dem UN-Flüchtlingshilfswerk zufolge 15 Millionen Menschen aus ihrer Heimat vertrieben. Afrikanische Nachbarstaaten gewähren ihnen Schutz.

Afrika – das vergessene Flüchtlingsdrama

Sendung mit Markus Löning, dem ehemaligen Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, vom 21.10.2015, Bayern2.

http://br.de/s/1yfrDHQ

Radiomoderation: Flüchtlinge

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Über hunderttausend Flüchtlinge sind in den letzten Wochen nach Deutschland gekommen. Spitzenpolitiker, Arbeitgeberverbände, Ehrenamtliche und Migrationsforscher sind uneins darüber, wie Deutschland reagieren soll. Das Bundeskabinett hat ein Maßnahmenpaket beschlossen.

Nach dem Flüchtlingsgipfel – das schaffen wir?

Sendung mit Dietrich Tränhardt, Migrationsforscher und emeritierter Professor der Uni Münster, vom 30.9.2015, Bayern2.

http://br.de/s/1wji13D

Radiobeitrag: Politisches Spiel mit Vorurteilen

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Bayern liegt beim Thema Fremdenfeindlichkeit im bundesweiten Vergleich auf Rang zwei. Das ist das Ergebnis der Leipziger Mitte-Studie, die Daten aus zwölf Jahren ausgewertet hat. Woran liegt das?  Der Gewaltforscher Professor Andreas Zick von der Universität Bielefeld erklärt, dass Fremdenfeindlichkeit viel mit Gruppendynamik zu tun hat. Und die wird durch rechte politische Rhetorik verstärkt. Politik trägt somit auch eine Mitverantwortung für Vorurteile.  Mein Beitrag dazu, gelaufen am 22.5.2015 im Bayern2 Dossier Politik: Das politische Spiel mit Vorurteilen – woher die Angst vor Fremden kommt und wie die Politik sie instrumentalisiert. Hier klicken zum Anhören:

http://br.de/s/1hcNKgq

Webreportage: Flucht voll Todesangst

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Zu Fuß durch die Wüste, der Schlepper-Mafia ausgeliefert, ohne Nahrung eingepfercht in libyischen Garagen, im Stich gelassen auf dem Mittelmeer: Muhanad schildert in unserer Webreportage im Bayerischen Rundfunk seine Flucht von Syrien nach Bayern und erklärt, warum Flüchtlinge bereit sind, die Dienste von Schleppern in Anspruch zu nehmen.

http://story.br.de/flucht

Radiomoderation: Somalia

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Eine verheerende Dürre treibt immer mehr Menschen in Ostafrika in die Flucht. Somalische Flüchtlinge, die vor wenigen Monaten in Bayern angekommen sind, erzählen im Breitengrad ihre Flucht zu Fuß von Mogadischu nach München.

„Exodus aus Somalia – eine Flucht zu Fuß von Mogadischu nach München“

Breitengrad, Bayern2, am 27.7.2011, 14-15 Uhr
Moderation: Christina Teuthorn

Sendungsseite beim Bayerischen Rundfunk