Europas Rechtspopulisten auf dem Vormarsch

Moderation

Logo © BRDie rechtsradikalen und rechtspopulistischen Parteien in Europa, die früher mit ihren „Themen“ nur einen überschaubaren Kreis von Anhängern gewinnen konnten, sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen: Ob in Österreich bei dem ersten Wahlgang zur Präsidentenwahl, in Finnland, in den Niederlanden oder Frankreich – innerhalb der Staaten der Europäischen Union wächst eine ausländerfeindliche, europaskeptische, offen national bis nationalistische Stimmung.

Die Krisen der Europäischen Union, von der anhaltenden Staatsschuldenkrise, der teilweise hohen Jugendarbeitslosigkeit, sowie der Flüchtlingskrise, haben der europäischen Rechten erheblichen Auftrieb gegeben, in einem Maße, dass in einigen EU-Mitgliedsländern rechtspopulistische Parteien längst Regierungsmacht haben, wie in Polen und Ungarn.

In zahlreichen anderen europäischen Staaten setzen die Rechtsparteien die Regierungen unter Druck, die Asylgesetzgebung zu verschärfen, die Leistungen für Flüchtlinge zu verringern, die Grenzkontrollen auf Dauer wieder einzuführen. In Finnland lautet das Motto der Rechten „Grenzen dicht!“. In den Niederlanden liegen die Rechten in den Umfragen an erster Stelle und können bei den nächsten Parlamentswahlen stärkste politische Kraft werden.

In Frankreich ist es der Tochter von Parteigründer Le Pen gelungen, ihrem Front National ein bürgerliches Image zu verpassen und zur wichtigen kommunal- und regionalpolitischen Macht aufzusteigen. Marine Le Pen gilt zudem als „Vorbild“ für viele europäische Rechtsparteien. Was bedeuten diese Veränderungen für die Europäische Union? Rücken die EU-Staaten unter dem Druck der Rechten auseinander, gefährden sie gar das langfristige Projekt der europäischen Einigung? Im Studio des „Dossier Politik“ ist Dr. Ulrike Guérot, Gründerin und Direktorin des European Democracy Lab an der European School of Governance.

Europas Rechte auf dem Vormarsch
Sendung mit den Politikberatern Ulrike Guérot vom 4.5.2016, Bayern2.
Moderation: Christina Teuthorn-Mohr

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